Wahl-ABC

Nur diejenigen Unternehmen, die in die Wählerlisten eingetragen sind, können in ihrer Wahlgruppe ihr Wahlrecht aktiv und passiv ausüben. Alle Mitgliedsunternehmen wurden ab per Brief darüber informiert, dass und in welche Wahlgruppe bzw. Untergruppe sie in den Wählerlisten eingetragen sind. Wer der Meinung ist, dass die Wahlgruppe nicht mit seiner gewerblichen Tätigkeit übereinstimmt, konnte einen Antrag auf Umgruppierung stellen. Fristende hierfür war Über den Antrag entscheidet der Wahlausschuss. Später sind keine Wahlgruppenänderungen mehr möglich. Wer keinen Brief erhält, kann einen Antrag auf Aufnahme in die Wählerlisten stellen. Letzte Frist hierfür ist Die elektronisch geführten Wählerlisten konnten für die eigene Wahlgruppe bzw. Untergruppe in der Zeit von bis einschließlich in der IHK Saarland eingesehen werden.

Die Wahlauszählung findet durch den Wahlausschuss voraussichtlich am Mittwoch, statt. Anschließend erfolgt die Veröffentlichung des Wahlergebnisses.

Jedes wahlberechtigte Mitgliedsunternehmen kann sich selbst für seine Wahlgruppe bzw. Untergruppe bzw. Betriebsgrößenklasse bewerben. Das Selbstvorschlagsrecht hat entweder der Unternehmer selbst oder der gesetzliche Unternehmensvertreter. Wir halten für jeden Bewerber einen Wahlvorschlag/eine Wahlbewerbung und die dazu gehörende Persönliche Erklärung bereit, um einen möglichst reibungslosen Ablauf der Kandidatur zu ermöglichen. Die Summe der gültigen Wahlvorschläge für eine Wahlgruppe ergibt die Kandidatenliste.

Das ist der Mitarbeiter in leitender Funktion eines Unternehmens – und von diesem besonders zur Ausübung des Wahlrechts und/oder als Kandidat bevollmächtigt. Der Wahlausschuss prüft die Bevollmächtigung.

Die Vollversammlungswahl erfolgt in allgemeiner, geheimer und freier Wahl online in elektronischer Form oder schriftlich per Brief. Sie entscheiden selbst, welches Wahlverfahren Sie verwenden. Die IHK Saarland übermittelt allen Wahlberechtigten, die im Wählerverzeichnis stehen, im alle erforderlichen Wahlunterlagen.

Für die Briefwahl benötigen Sie Ihren Wahlschein, einen Stimmzettel, einen Wahlumschlag und einen Rücksendeumschlag. Sie funktioniert wie folgt:

  • Kreuzen Sie auf dem Stimmzettel Ihre Kandidatinnen und Kandidaten an. Es dürfen höchstens so viele Kandidatinnen und Kandidaten angekreuzt werden, wie der Wahl-gruppe Sitze in der Vollversammlung zustehen.
  • Legen Sie den Stimmzettel in den Wahlumschlag. Bitte nur den Stimmzettel in den Wahlumschlag legen und diesen verschließen.
  • Unterschreiben Sie den Wahlschein gut leserlich.
  • Legen Sie den Wahlschein und den verschlossenen Wahlumschlag zusammen in den Rücksendeumschlag.
  • Der Rücksendeumschlag muss bis spätestens bei der IHK eingegangen sein. Das Porto übernehmen wir. Unterlagen, die erst nach diesem Zeitpunkt eingehen, können nicht mehr für die Wahlauszählung berücksichtigt werden.

Dieses Mal wird die Vollversammlung erstmals nicht nur per Brief, sondern auch online gewählt. Sie entscheiden, ob Sie Ihre Stimme lieber per Stift und Papier oder per Klick abgeben. Die Online-Wahl wird sowohl mit Blick auf die IT-Sicherheit, als auch mit Blick auf den Datenschutz sicher durchgeführt. Die Abgabe der Online-Stimme ist prinzipiell über jedes aktuelle, internetfähige Endgerät möglich.

Zusammen mit den Briefwahlunterlagen erhalten die Wahlberechtigten Zugangsdaten zum elektronischen Wahlportal. Diese bestehen aus der URL (Adresse der Internetseite), der persönlichen Wählernummer und der persönlichen PIN (Kennwort). Nach erfolgreichem Login haben die Wahlberechtigten Zugriff auf den elektronischen Stimmzettel ihrer Wahlgruppe. Die gewünschten Kandidatinnen und Kandidaten können zur Wahl einfach angeklickt werden. Nach Speichern der Eingaben werden die gewählten Kandidatinnen und Kandidaten nochmals zur Bestätigung angezeigt. Nun haben die Wahlberechtigten die Möglichkeit, Änderungen vorzunehmen oder die Wahl final zu speichern.

Eine unmittelbare bzw. mittelbare Ersatzwahl findet innerhalb der laufenden Wahlperiode statt und ist losgelöst von der Vollversammlungswahl. Diese Wahl wird dann durchgeführt, wenn für eine Wahlgruppe die Sitze nicht mehr belegt sind, weil die ursprünglichen, im Rahmen der Vollversammlungswahl gewählten Kandidaten, ihr Mandat nicht mehr ausüben können. Über die Durchführung der Ersatzwahl beschließen die Vollversammlungsmitglieder in ihrer Funktion als Wahlmänner.

Um das gesamte Wahlverfahren zu vereinfachen, haben wir für Sie auf unserer Homepage die Formulare rund um die Wahl eingestellt. Sie können im Formularcenter natürlich kostenfrei heruntergeladen werden.

Zur IHK Saarland gehören derzeit rund 59.000 gewerbliche Unternehmen aus Industrie, Han-del und Dienstleistung, mit Ausnahme des Handwerks, der Landwirtschaft und der freien Be-rufe. IHK-zugehörig ist jedes Unternehmen, das einen Betrieb führt, der zur Gewerbesteuer zu veranlagen ist und das eine gewerbliche Niederlassung im Saarland hat. Alle sind aufgerufen, sich an der Vollversammlungswahl zu beteiligen – sei es als Wähler oder als Kandidat.

Der Hauptgeschäftsführer ist Organ der IHK und wird von der Vollversammlung bestellt. Ge-meinsam mit dem Präsidenten vertritt er die IHK gerichtlich und außergerichtlich. Für die Geschäfte der laufenden Verwaltung ist der Hauptgeschäftsführer alleine vertretungsberechtigt. Hauptgeschäftsführer der IHK Saarland ist Dr. Frank Thomé.

Alle die berechtigt sind, das aktive Wahlrecht auszuüben und am Wahltag volljährig sind, kön-nen in der jeweiligen Wahlgruppe bzw. Untergruppe bzw. Betriebsgrößenklasse für die IHK-Vollversammlung kandidieren. Jedes IHK-zugehörige Unternehmen kann aber nur durch eine Person in der Vollversammlung vertreten sein. Sobald der Wahlausschuss die Gültigkeit der Bewerbung festgestellt hat, liegt eine wirksame Kandidatur vor.

Die Kandidatenliste bildet die Summe aller gültigen Wahlvorschläge für eine Wahlgruppe. Sie soll mindestens einen Kandidaten bzw. eine Kandidatin mehr enthalten, als in der jeweiligen Wahlgruppe bzw. Untergruppe bzw. Betriebsgrößenklasse zu wählen sind. Ist die Zahl der Bewerbungen nicht ausreichend, ruft der Wahlausschuss binnen einer Nachfrist dazu auf, weitere Wahlvorschläge zu machen. Der Aufruf wird unter Bekanntmachungen veröffentlicht. Ist die Zahl von Wahlvorschlägen nach Ablauf dieser Frist weiter nicht ausreichend, beschränkt sich die Wahl auf die dann vorliegenden gültigen Wahlbewerbungen. Die Kandidatenlisten sind zugleich auch Inhalt der Stimmzettel.

Der Präsident ist Organ der IHK und vertritt diese gemeinsam mit dem Hauptgeschäftsführer gerichtlich und außergerichtlich. Die Vollversammlung wählt den Präsidenten zu Beginn ihrer Amtszeit aus ihrer Mitte. Amtierender Präsident der IHK Saarland ist Dr. Hanno Dornseifer.

Das Präsidium wird aus den Reihen der Vollversammlungsmitglieder in der konstituierenden Sitzung der Vollversammlung gewählt. Das Präsidium besteht aus dem Präsidenten und acht Vizepräsidenten. Es legt die Wahlfrist für die Vollversammlungswahl fest. Alle anderen Ent-scheidungen, die mit der Wahl zusammenhängen, trifft der Wahlausschuss. Die Vizepräsidenten unterstützen den Präsidenten in seiner Amtsführung. Das IHK-Präsidium bereitet die Beratungen und Beschlüsse der IHK-Vollversammlung vor und beschließt nach Maßgabe der Satzung über die Angelegenheiten der IHK.

Ein Unternehmen darf nicht wählen, sich also weder selbst als Kandidat vorschlagen noch einen anderen Kandidaten wählen, wenn sein Wahlrecht ruht. Das ist in der Wahlordnung geregelt.

Das ist der Briefumschlag, in den das ausgefüllte Begleitschreiben und der Stimmzettelumschlag mitsamt dem ausgefüllten Stimmzettel gesteckt und portofrei an die IHK, Wahlausschuss, zurückgesandt wird. Anhand der Unternehmensangaben auf dem Wahlschein wird festgestellt, ob ein und welches Unternehmen von seinem Wahlrecht Gebrauch gemacht hat. Wahlmanipulationen sind dadurch ausgeschlossen.

Jeder Kandidat kann und muss sich selbst vorschlagen. Es sind keine zusätzlichen Unterstützungsunterschriften erforderlich.

Jedes Mitgliedsunternehmen hat eine Stimme, unabhängig von Umsatz und Beschäftigtenzahl. Es gibt keine Stimmgewichtungen, die von der Unternehmensgröße abhängen. Das Stimmrecht wird ausgeübt

  • für IHK-zugehörige Einzelunternehmen von der Unternehmerin/dem Unternehmer selbst,
  • für juristische Personen des privaten oder öffentlichen Rechts, Handelsgesellschaften und Personenmehrheiten durch eine Person, die allein oder zusammen mit anderen zur gesetzlichen Vertretung befugt ist. Das Wahlrecht kann auch durch einen im Handelsregister eingetragenen Prokuristen ausgeübt werden. Möglich ist die Ausübung des Stimmrechts auch durch einen besonders bestellten Wahlbevollmächtigten für ein Unternehmen.

Der Wahlausschuss überprüft die Stimmberechtigung.

Der Stimmzettel bzw. die Zugangsdaten zur Online-Wahl werden jedem Wahlberechtigten, der im Wählerverzeichnis steht, zusammen mit den weiteren Wahlunterlagen im zugesandt. Auf dem Stimmzettel sind alle gültigen Wahlvorschläge der jeweiligen Wahlgruppe in alphabetischer Reihenfolge aufgeführt. Gleichzeitig ist auf dem Stimmzettel oben die Anzahl der zu wählenden Kandierenden vermerkt: So sehen Sie direkt, wie viele Kreuze Sie machen dürfen. Achtung: Eine Stimmenhäufung auf einen Kandidaten ist nicht möglich. Das gilt für die Briefwahl genauso wie für die elektronische Wahl. Die Stimmzettel sind inhaltlich identisch.

Bei der Briefwahl ist der ausgefüllte Stimmzettel in dem verschlossenen Wahlumschlag, zusätzlich zu dem Wahlschein, an die IHK zurückzusenden. Sämtliche Wahlunterlagen können im übersandten Rücksendeumschlag an die IHK zurückgeschickt werden.

Alle wichtigen Informationen rund um die Wahl veröffentlichen wir auf der Wahlseite. Zusätzlich halten wir für Sie einen Wahl-Newsletter bereit, der Sie immer über die aktuellen Entwicklungen auf dem Laufenden hält. Gerne können Sie ihn unentgeltlich abonnieren. Unser Infor-mationsangebot wird durch unsere IHK-Zeitschrift abgerundet. Eine Onlineversion unserer Zeitschrift finden Sie hier.

Die IHK-Vollversammlung mit ihren gewählten Unternehmensvertretern ist oberstes Organ der IHK. Sie bestimmt die Richtlinien der IHK-Arbeit und entscheidet über Fragen grundsätzlicher Bedeutung, also auch die wirtschaftspolitische Ausrichtung der IHK. Zu ihren Aufgaben gehört auch das Satzungsrecht, die jährliche Feststellung des Budgets und die Festsetzung der Beiträge und Gebühren. Sie ist die Vertretung der Gesamtheit aller IHK-Zugehörigen und an Aufträge und Weisungen nicht gebunden. Die Vollversammlung besteht aus bis zu 69 Mitgliedern, die in unmittelbarer Wahl durch die rund 59.000 wahlberechtigten Mitgliedsunternehmen der IHK gewählt wurden. Sie wird grundsätzlich immer nur für eine fünfjährige Periode gewählt, die Wahlperiode umfasst bei der anstehenden Wahl die Jahre 2022 bis 2027.

Der Wahlausschuss ist das höchste Wahlorgan. Er ist zuständig für alle Entscheidungen rund um die Wahl, ausgenommen der Festlegung der Wahlfrist. Der Wahlausschuss wurde von der Vollversammlung am gewählt. Ihm gehören fünf Unternehmer an.

Mit der ersten Wahlbekanntmachung gibt der Wahlausschuss die Wahlfrist und die Auslage der Wählerlisten bekannt und fordert gleichzeitig zur Einreichung von Wahlvorschlägen auf. Mit der zweiten Wahlbekanntmachung veröffentlicht der Wahlausschuss die Liste der Bewerberinnen und Bewerber in den einzelnen Wahlgruppen. Sollten nicht genügend Kandidaturen eingereicht werden, erfolgt eine zusätzliche Bekanntmachung. Die finale Wahlbekanntmachung dient der Bekanntgabe des Wahlergebnisses, d. h. der direkt gewählten Mitglieder der neuen Vollversammlung.

Siehe Wahlrecht

Das ist der Stimmberechtigte in leitender Funktion eines Unternehmens, der vom Unternehmen zur Stimmabgabe besonders bestellt wird. Der Bevollmächtigte hat im Unternehmen des IHK-Zugehörigen nachweislich eine der eigenverantwortlichen Tätigkeit des Unternehmens vergleichbare, selbstständige Stellung inne und kann eine dementsprechende Wahlbevollmächtigung vorlegen. Nicht wählbar ist, wer die Fähigkeit, öffentliche Ämter zu bekleiden und Recht aus öffentlichen Wahlen zu erlangen, nicht besitzt.

Das Wahlergebnis wird nach der Wahlauszählung am im Internet veröffentlicht.

Die Wahlfrist für die Onlinewahl und die elektronische Wahl beginnt am und endet am .

Die bis zu 69 Sitze der Vollversammlung verteilen sich auf 24 Wahlgruppen. Jede Wahlgruppe ist gemäß ihrer wirtschaftlichen Bedeutung mit einer entsprechenden Zahl von Sitzen in der Vollversammlung vertreten. Die Berechnung der Sitzverteilung stützt sich auf die in der Wahlordnung vorgegebenen Parameter und auf das bei der IHK vorhandene Datenmaterial. Die Einteilung wurde anhand dieser Kriterien von der Vollversammlung verabschiedet. Um eine möglichst genaue Abbildung der Wirtschaft mit der Sitzverteilung zu erreichen, gibt es in manchen Wahlgruppen Untergruppen bzw. Betriebsgrößenklassen.

Die Wahlordnung ist die verbindliche Satzung über die Durchführung der Wahlen zur Vollversammlung, die von der Vollversammlung der IHK Saarland am (veröffentlicht im Bundesanzeiger am Donnerstag, 6. Mai 2021) beschlossen wurde.

Alle IHK-zugehörigen Unternehmen haben das Recht, in gleicher, allgemeiner, unmittelbarer und geheimer Wahl die Mitglieder der Vollversammlung zu wählen.

Wählbar sind natürliche Personen, die am letzten Tag der Wahlfrist volljährig sind, die das IHK-Wahlrecht auszuüben berechtigt sind und entweder selbst IHK-Zugehörige sind oder allein oder zusammen mit anderen zur gesetzlichen Vertretung einer IHK-zugehörigen juristischen Person, Handelsgesellschaft oder Personenmehrheit befugt sind. Wählbar sind auch die in das Handelsregister eingetragenen Prokuristen und besonders bestellte Bevollmächtigte von IHK-Zugehörigen.

Der Wahlschein dient bei der Briefwahl zum Nachweis des aktiven Wahlrechts. Wie bei jeder Wahl muss kontrolliert werden, ob der abgegebene Stimmzettel von dem Wahlberechtigten ausgefüllt bzw. abgegeben worden ist und dass jeder Wahlberechtigte sein Stimmrecht nur einmal ausübt. Diese Kontrolle geschieht mittels des mit einem Barcode gekennzeichneten Wahlscheins. Bei der Onlinewahl muss eine entsprechende Angabe gemacht werden.

Die Wahlunterlagen werden jedem IHK-zugehörigen Unternehmen, das in den Wählerlisten steht, im zugesandt. Wer im kein Wahlanschreiben erhält und deshalb nicht weiß, ob es in den Wählerlisten eingetragen ist, kann einen Antrag auf Aufname in die Wählerlisten stellen. Die Wahlunterlagen umfassen neben einem Anschreiben, das die Zugangsdaten für die Onlinewahl enthält, den Stimmzettel, den Wahlumschlag (Stimmzettelumschlag) und den Rücksendeumschlag. Der ausgefüllte Stimmzettel ist ohne weitere Anmerkungen in den Wahlumschlag zu stecken. Dieser ist auch ohne weitere Anmerkungen zusammen mit dem ausgefüllten Wahlschein in den Rücksendeumschlag zu stecken. Dieser wird dann portofrei an die IHK zurückgesandt.

Jeder Kandidat schlägt sich selbst vor. Im Wahlvorschlag/eine Wahlbewerbung sind Familienname, Vorname, Geburtsdatum, Beruf oder Stellung im Unternehmen, die Bezeichnung des IHK-zugehörigen Unternehmens und dessen Anschrift anzugeben. Damit der Wahlvorschlag gültig ist, muss noch eine Persönliche Erklärung des Kandidaten beigefügt werden.

Die fristgerecht eingegangenen Wahlvorschläge werden vom IHK-Wahlausschuss überprüft. Sofern die Wahlvorschläge mangelhaft sind oder die Wählbarkeitsvoraussetzungen bei einzelnen Kandidaten nicht gegeben sind, erfolgt ein entsprechender Hinweis des IHK-Wahlausschusses. Der IHK-Wahlausschuss gibt in diesem Fall die Gelegenheit, etwaige Mängel innerhalb einer bestimmten Frist zu heilen.

Der IHK-Wahlausschuss entscheidet abschließend über die Gültigkeit der Wahlvorschläge und fasst sie für jede Wahlgruppe in einer alphabetisch geordneten Kandidatenliste zusammen. Die Bekanntgabe der Kandidatenlisten erfolgt auf der Wahlwebseite und in der IHK-Zeitschrift.

Sollten Sie Fragen haben, senden Sie gerne eine Mail an wahl@saarland.ihk.de oder rufen Sie die Wahlhotline 0681 9520 - 600 an.

Die Wählerlisten sind wichtig für die Ausübung des Wahlrechts. Nur diejenigen IHK-Zugehörigen, die in die Wählerlisten eingetragen sind, sind wahlberechtigt und ihre Vertreter wählbar.

Durch den Eintrag in die Wählerliste ist auch festlegt, für welche Wahlgruppe/Untergruppe das Wahlrecht und die Wählbarkeit besteht.

Die Wählerlisten werden nach Vorgaben des Wahlausschusses durch die Wahlbeauftragte aufgestellt. Basis sind die bei der IHK vorliegenden Unterlagen. Es werden alle IHK-bekannten Tatsachen berücksichtigt, die zu einem Ruhen des Wahlrechts führen. Die elektronisch geführten Wählerlisten konnten für die eigene Wahlgruppe bzw. Untergruppe in der Zeit von bis einschließlich in der IHK Saarland eingesehen werden.

Alle Kandidaten entscheiden, ob und wie sie für ihre Wahl werben wollen. Kandidaten können nach Feststellung der Gültigkeit der Kandidatur durch den IHK-Wahlausschuss von der IHK die für die Wahlwerbung notwendigen Daten der Wahlberechtigten ihrer Wahlgruppe erhalten. Die Verwendung der Daten darf nur unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen erfolgen. Die Zurverfügungstellung der Daten erfolgt auf schriftlichen Antrag und nach Anerkennung der Bezugsbedingungen.

Daneben unterstützen wir als IHK gleichermaßen alle Kandidaturen, indem wir jedem Kand-daten die Möglichkeit geben, sich mit einem Foto, einem Wahlstatement und durch die Angabe der Mailadresse sowie der Webadresse des Unternehmens zu präsentieren.


Kontakt


Industrie- und Handelskammer
des Saarlandes
Wahlausschuss Wahl-Hotline: +49 (0) 681 9520 - 600 E-Mail: wahl@saarland.ihk.de Fax: +49 (0) 681 9520 - 690 Kontakt speichern

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